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Nutzungsbedingungen

widescape, Inhaber Robert Wünsch („wir“/„uns“) bietet über eine mobile App („App“) sowie über die Internetseite www.hellomeet.co („Website“) Nutzern („Nutzer“/„du“) einen Dienst an, auf der Nutzer sich verabreden können („Terminfindung“) und Inhalte („Nachrichten“) über einen Chat austauschen können („Chat“). Die App und die Website werden gemeinsam als „Dienst“ bezeichnet.

  1. § 1 Geltungsbereich und Änderungen

    1. Die im Rahmen des Dienstes vorgenommenen Leistungen, einschließlich Terminfindung und Chat sowie das Anzeigen der von Nutzern generierten Texte werden ausschließlich auf Basis dieser Nutzungsbedingungen („AGB") erbracht.

    2. Wir sind zu Änderungen der AGB mit Wirkung für die Zukunft berechtigt. Wir werden diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Erweiterungen seiner Leistungen, Änderungen der Gesetze oder der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen dir und uns erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen deiner Zustimmung.

    3. Du willigst ein, über Änderungen der AGB beim Einloggen auf der Website oder bei Nutzung der App oder per SMS informiert zu werden.

    4. Änderungen gelten als genehmigt, wenn du nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail oder SMS) widersprichst („Widerspruchsfrist"). Auf diesen Umstand werden wir bei der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

    5. Widersprichst du den geänderten AGB nicht innerhalb der Widerspruchsfrist uns gegenüber oder nutzt du den Dienst trotz Zugang der Änderungsmitteilung weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden AGB dir gegenüber wirksam.

    6. Widersprichst du fristgemäß, so sind du sowie wir berechtigt, diese Vereinbarung ordentlich zu kündigen und nach Ablauf einer eventuellen Kündigungsfrist den Account zu löschen. Wir werden in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

  2. § 2 Anmeldung und Nutzung

    1. Um den Dienst zu nutzen, muss du dich mit deiner Mobilfunknummer registrieren und einen Account („Account“) eröffnen oder du musst die Einladung eines anderen Nutzers annehmen. Du stehst dafür ein, dass die von dir bei der Registrierung und der Erstellung den Accounts uns gegenüber gemachten Angaben wahr und vollständig sind.

    2. Du verpflichtest dich, nur an solche Telefonnummern Nachrichten zu senden, deren Inhaber du persönlich kennst. Du versicherst, dass du berechtigt bist, diesen Personen Nachrichten zu senden, weil sie in den Empfang der Nachrichten eingewilligt haben. Du versicherst ferner, dass du berechtigt bist, uns die Telefonnummern zur Verfügung zu stellen.

    3. Du verpflichtest dich, über den Dienst keine beleidigenden oder verleumderischen, sittenwidrigen, pornografischen, moralisch verwerflichen, anstößigen, Gewalt verherrlichenden, sexistischen, rechts- oder linksextremen Nachrichten zu versenden und keine Nachrichten zu versenden, die gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze oder Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums (insbesondere Urheberrecht) verstoßen. Du verpflichtest dich, über den Dienst keine Links zu vorgenannten Inhalten zu versenden.

    4. Du verpflichtest dich, über den Dienst keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme).

    5. Verstößt du gegen Verpflichtungen dieses Abschnitts, sind wir berechtigt, deinen Account ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und zu kündigen.

  3. § 3 Übertragung von Nutzungsrechten

    Ausschließlich zum Zweck der Erbringung des Dienstes, nämlich Übermittlung und Anzeige der Nachrichten, und in dem zu diesem Zweck erforderlichen Umfang überträgst du uns ein nicht-exklusives, vergütungsfreies, zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnisses beschränktes, Nutzungsrecht in Bezug auf die Inhalte der Nachrichten, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und Anzeige auf Deinem Endgerät. Darüber hinaus erwerben wir keine Rechte am Inhalt deiner Nachrichten.

  4. § 4 Haftung

    1. Du haftest bei der von dir zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Du verpflichtest dich, uns alle Schäden zu ersetzen, die wegen der schuldhaften Nichtbeachtung der sich aus diesen AGB ergebenden Pflichten entstehen. Du stellst uns von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber uns wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dir übermittelte Nachrichten oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten geltend machen. Du übernimmst hierbei auch die Kosten unserer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dir nicht zu vertreten ist.

    2. Wir und die uns verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung des Dienstes ergeben, insbesondere dafür nicht, dass der Dienst ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt des Dienstes. Wir haften nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website oder App und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn wir von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurden. Die unbeschränkte Haftung wegen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachter Schäden, wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

    3. Unsere Haftung wegen Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Verletzung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Erfüllung der Vertragspartner daher berechtigterweise vertrauen darf) ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird. Für den Verlust oder die Zerstörung von Daten beim Teilnehmer haften wir nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.

    4. Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung durch uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

  5. § 5 Kündigung

    Du sowie wir können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

  6. § 6 Schlussbestimmungen

    Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel bedürfen der Textform.

Stand: Juni 2017